Jan 18 2016

Ingo Breuer

Entschieden gegen Facebook-Zensur!

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Haßkommentare auf „Facebook“ entfernen? Das macht Facebook nicht selber, sondern läßt Facebook im Auftrag der Bundesregierung durch ein Berliner Medienunternehmen, das zu Bertelsmann gehört, machen. Da fängt die Zensur an, denn die Frage ist: Was ist ein „Haßkommentar?“ Warum wird das nicht von Facebook selbst etnfernt, weil gegen eigene Nutzerbestimmungen verstoßen wird? In Deutschland darf jetzt der Staat zensieren.

Ein offener Brief an Facebook:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten Sie, sich konsequent gegen eine Zensur in Deutschland einzusetzen. Die Beschattung deutscher Bürger durch Bertelsmann und das Sub-Unternehmen Arvato ist eine Schande. Ich rufe Sie dazu auf, die Kooperation mit diesen Unternehmen abzubrechen. Deutsche Politiker und Unternehmen sollten sich aus Angelegenheiten eines US-amerikansichen Unternehmens heraushalten.

Besonders die von Justizminister Heiko Maas vergeschlagene Zensur auf sozialen Medien ist ein herber Rückschlag für die individuelle Freiheit. Hier will man mit vermeintlich guten Absichten gegen „Haßrede“ vorgehen, aber das Problem ist: *Wer definiert heute, was „Haßrede“ ist?* Wenn ein Christ etwa sagt „Homosexualität ist Sünde. Tut Buße.“ Das ist keine Haßrede. Das ist Predigt. Wenn ich sage: „Abtreibung ist Mord“, dann ist das keine Haßrede sondern die Wahrheit. Wenn ich sage: Präsident Obama mißachtet die Verfassung und hebt sich über das Gesetz, dann ist das keine „Haßrede“ sondern ich verstehe das als nüchternen Fakt, den ich beweisen kann. Wenn ich sage „Lügenpresse“, dann ist das keine „Haßrede“, sondern dann ist das meine Meinung, die auf Fakten beruht ohne irgendwelche Gehässigkeit. Wenn ich sage, daß ich in Deutschland die Wiedereinführung des elterlichen Züchtigungsrechts fordere“, dann ist das keine Haßrede, sondern meine Meinung. Wenn ich sage: Planned Parenthood mordet ungeborene Kinder und handelt mit Körperteilen abgetriebener Babies,“ dann ist das keine Haßrede, sondern berechtigte Meinung, die vor Gericht mit Beweisen standhält. Wenn auf Facebook Frauen beklagen, daß sie vor dem Kölner Hauptbahnhof von Syrern, Arabern und nordafrikanischen Asylanten bedrängt und vergewaltigt wurden, dann ist das keine „Haßrede“ sondern Tatsache, der jeder vernünftige Mensch ins Auge sehen muß und sich dessen stellen muß. Hier kritisiere ich schärfstens, daß nach den Vorfällen in Köln, auf Facebook schon Kommentare von Opfern gelöscht wurden, weil die Bemerkungen über die Täter angeblich „ausländerfeindlich“ waren. Wie verblendet muß man sein, daß man über Vergewaltigungen und Gewalt hinwegsieht, aber sich besorgt, daß ein Straftäter beleidigt wurde? Wenn ich sage: „Der Prophet Mohammed ist ein Vergewaltiger, Massenmörder und Kinderschänder, der eine Sekte gegründet hat, die Milliarden von Menschen verblendet und ihnen die Wahrheit über Gott vorenthält“, dann ist das keine Haßrede, sondern meine Meinung, die ich auf sachlichen Tatssachen begründe. Nur wenn eine Meinung von der politischen Korrektheit abweicht, dann ist das keine „Haßrede“. Wenn Pegida in Deutschland über Facebook eine Demo organisiert, dann ist das keine „Haßrede“ sondern da machen friedliche Bürger von ihrem Demonstrationsrecht gebrauch. Kriminell ist, wenn man Bürgern das Demonstrationsrecht abspricht. Wenn ich die Bibel zitiere: „Darum hat sie auch Gott dahingegeben in schändliche Lüste: denn ihre Weiber haben verwandelt den natürlichen Brauch in den unnatürlichen; desgleichen auch die Männer haben verlassen den natürlichen Brauch des Weibes und sind aneinander erhitzt in ihren Lüsten und haben Mann mit Mann Schande getrieben und den Lohn ihres Irrtums (wie es denn sein sollte) an sich selbst empfangen. “ Römer 1:26,27. Dann ist auch das keine Haßrede sondern eben ein Zitat aus dem inspirierten Wort Gottes – also unsere Richtschnur für das Leben und Wegweiser zum ewigen Leben.

Wir lehnen politische Korrektheit, gläserne Bürger und Überwachung, Beschattung und Manipulation von Meinungen ab. Ich bitte Sie, das Experiment mit Bertelsmann und Arvato zu beenden. Hören Sie auch nicht auf linke Populisten wie Heiko Maas. Schon häufiger fällt er mir als strammer Sozialist auf, weil er auch Ideen wie traditionelle Familie, Lebensrecht der Ungeborenen, privaten Waffenbesitz ablehnt und sein Amt mißbraucht, uns in Deutschland einer ultralinken Agenda zu unterwerfen.

Dem Herrn Maas muß man scharf widersprechen anstatt sich auf irgendwelche Kooperationen einzulassen. Es mißfällt mir sehr, daß linke Deutsche über das Auslandsstudium in den USA besonders nach Kalifornien gravitieren, um zwischen Hollywood und Silicon Valley eine antiamerikanische, prokommunistische Agitation veranstalten, die oft in Spott und Verachtung für die ursprünglichen christlichen Werte der USA – Exzeptionalismus, Bibelfestigkeit, traditionelle Familie, privater Waffenbesitz, Country- und Gospelmusik – ausufern. So hat eine eine frühere deutsche Justizministerin etwa in den USA verschiedenste Aktivitäten gegen „Proposition 8“ organisiert und ihr deutsches Amt mißbraucht, um sich in die Politik Kaliforniens einzumischen. Persönliche Anfragen, ob die Kalifornien-Reisen dieser Ministerin von Steuergeldern oder von Privatvermögen bezahlt wurden, blieben stets unbeantwortet

Ich bitte Sie deshalb darum, sich von Leuten wie Justizminister Maas, Bertelsmann und Arvato zu distanzieren. Deren Hilfe hat Facebook nicht nötig. Aufgrund der Wichtigkeit des Themas werde ich diese Mail einem großen Verteilerkreis zur Verfügung stellen.

Viel wichtiger ist es, daß Facebook alle pornografischen Inhalte löscht. Das ist nämlich keine Zensur, denn Pornografie verstößt gegen das Sittengesetz.

In Deutschland gilt folgendes Gestz:
Artikel 5 Grundgesetz
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Sollte Facebook, Arvato oder Bertelsmann geltendes Verfassungsrecht nicht einhalten, ist mit Klagen zu rechnen.
Mit freundlichen Grüßen
Ingo Breuer

Die oberflächliche Antwort von Facebook:

Hallo,

Danke, dass du dir die Zeit genommen hast, uns zu kontaktieren. Leider können wir dir mit dieser Art Anfrage über dieses Formular nicht helfen.  

Wir können in Bezug auf diese Meldung keine weiteren Maßnahmen ergreifen. Im Hilfebereich erfährst du, wie du solche Probleme am besten meldest: 

https://www.facebook.com/help/263149623790594/?ref=CR



Mit freundlichen Grüßen

Max
Community Operations
Facebook


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